Natürlich Informiert!

 

 

   

Liebe Nachbarn,

wir hoffen, Ihr seid alle gut ins neue Jahr gerutscht und konntet über die Weihnachtstage etwas zur Ruhe kommen und Energie für das bevorstehende Werkstattverfahren tanken.

 




Offener Brief an Senat und Bezirke

Zu Weihnachten haben wir Frau Dr. Dorothee Stapelfeldt (Senatorin der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen), Herrn Grote (Bezirksamtsleiter Hamburg Mitte) und Herrn Ritzenhoff (Bezirksamtsleiter Hamburg Wandsbek) einen offenen Brief unter den Tannenbaum gelegt, der all unsere Bedenken in Bezug auf das geplante Bauvorhaben am Öjendorfer See zusammenfasst.

Einen Überblick der Themen ist der nachfolgenden Auflistung zu entnehmen:

  • Dezentralisierung vor Zentralisierung hamburgweit
  • Potential Standort Haferblöcken
  • Maßnahmen zur Abmilderung – Umsetzung der bereits geplanten Städtebauprogramme
  • Unsere Bedenken: Soziale Benachteiligung am Stadtrand und somit Aufbau weiterer Hürden  für eine gute Integration
  • Schlechte geographische Rahmenbedingungen für Integration und mangelhafte Zusammenarbeit der Bezirke
  • Instrumentalisierung der aktuellen Flüchtlingssituation und Rechtfertigung mit SOG und BauGB
  • Forderung nach Berücksichtigung von Europarecht
  • Bebauung nach BauGB §246 statt ergebnisoffener Prüfung – Berücksichtigung von Festlegungen aus dem geltenden Bebauungsplan Billstedt 90
  • Gesundheitssituation der bisherigen Anwohner und die medizinische Versorgung im Gebiet bereits jetzt unter den Verlierern
  • Zeitliche Erreichbarkeit des Plangebietes für die Feuerwehr bereits jetzt nicht innerhalb der Vorgaben möglich
  • Natur und Klimaschutz – Forderung zur Berücksichtigung des Stadtklimatischen Gutachtens
  • Forderung nach Umsetzung der lang geplanten Infrastrukturmaßnahmen
  • Forderung nach lokalen Ausgleichsflächen bei einer Planung
  • Forderung nach ausreichender Infrastruktur


Hier steht der vollständige Brief für Euch zum Download bereit.



 

Am 04. Januar hat sich ein Dachverband gegründet, bei dem sich einige, aber nicht alle Hamburger Initiativen, angeschlossen haben.


Wir waren bei der Erstellung der Dachverband-Leitlinien und, wo es uns möglich war, auch bei den Vorabgesprächen dabei und begrüßen diese Gründung. Unsere Initiative NatürlichMITTEndrin!, welche sich ebenfalls zu der wichtigen Aufgabe Großansiedlungen in Hamburg zu verhindern organisiert hat, teilt die Sorgen des Dachverbandes.
Nach interner Diskussion in unserem Orga-Team über diese Leitlinien und den Dachverband (Initiative für erfolgreiche Integration, kurz IFI Hamburg) sowie der Abwägung von allem Für und Wider, sind wir zu der Entscheidung gekommen, dass wir uns der IFI jedoch vorerst nicht anschließen. Die Hintergründe sind die Folgenden:

In der Kommunikation rückt wieder in den Vordergrund, dass einige Initiativen Olaf Scholz vorwerfen, die Bürger in den betroffenen Gebieten nicht einzubeziehen. In Rissen und Kleinborstel rollten die Bagger und das Bauprojekt wurde ohne Bürgerbeteiligung begonnen. Der Bezirk Mitte macht zumindest zurzeit noch vieles anders als die anderen Bezirke. Es gab eine Informationsveranstaltung (02.11.2015), es wird ein Workshopverfahren mit Bürgerbeteiligung geben und es finden Gespräche aller Parteien und Ämter mit uns statt. Ziel ist es, das Bauprojekt zu verhindern. Momentan steht uns hierfür das Werkstattverfahren offen. Wenn die Bebauung beschlossen ist, ohne dass für uns ein zufriedenstellendes Ergebnis erzielt wurde, sehen wir nur noch den Klageweg.

Des Weiteren ist es Voraussetzung für den Beitritt zur IFI Hamburg, dass man sich natürlich auch in einem nicht unerheblichen Umfang aktiv beteiligt und sich alle Initiativen selbstverständlich auch bei den Aktionen einbringen. Außerdem ist jede Initiative verpflichtet, den Dachverband auch finanziell zu unterstützen. Diese Voraussetzungen können wir in der jetzigen Situation nicht erfüllen, denn unser oberstes Ziel ist es, für die Menschen hier vor Ort, im Bereich Haferblöcken und Umgebung, die beste Lösung zu finden und wir konzentrieren unsere begrenzten Ressourcen (Manpower und Kapital) hierauf.

Um in Zukunft rechtssicherer auftreten zu können, befinden wir uns außerdem gerade in einer Vereinsgründung, die wir gerne erst abschließen wollen, bevor wir neue Aufgaben übernehmen.

Wir werden das Ergebnis des Workshopverfahrens und unsere Vereinsgründung abwarten. Aber auch ohne den Beitritt unterstützen und beteiligen wir uns selbstverständlich an Aktionen und Treffen aller Initiativen, um unser gemeinsames Ziel voranzutreiben. Es kann und wird weiterhin eine Zusammenarbeit und auch ein Ideenaustausch zwischen den Initiativen stattfinden.

 


 

Flagge zeigen auf dem Rathausmarkt - Eine gemeinsame Aktion aller Hamburg Initiativen!

Gemeinsam wollen wir uns mit allen anderen Initiativen am Dienstag, den 19. Januar 2016 um 17:00 Uhr auf dem Rathausmarkt versammeln, um die Unzufriedenheit der Bürger mit der Situation zum Ausdruck zu bringen. Jeder Einzelne von euch zählt!

Im Großen Festsaal im Hamburger Rathaus findet dann die Öffentliche Sachverständigenanhörung zum Vorhaben „Bau von Großsiedlungen“ (Ds. 21/838) statt.
Weitere Informationen zu der geplanten Demo werden wir auf unserer Homepage veröffentlichen, wenn wir diese vom Dachverband erhalten.

Weitere Termine gibt es hier.

Viele Grüße

Euer Orga-Team

i.V. Christian Münster, Stefan Metz, Heike Delventhal, Frank Zimmermann (Kommunikations-Team)

 

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Impressum:
Initiative Natürlich MITTEndrin!
22119 Hamburg
Tel.: 040 / 22866961
E-Mail: info@natuerlich-mittendrin.de 
Web:
www.natuerlich-mittendrin.de
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